Am 15. Juni im Landesschulbeirat zum Handlungsrahmen Berliner Schulbau

Am 15. Juni im Landesschulbeirat!
Staatssekretär der SenBJW Mark Rackles stellte den groben Fahrplan für Schulsanierung und Schulbau bis 2026 im LSB vor, der am Montag in der Friedrich Ebert Stiftung von Senatorin Scheeres umrissen wurde.

Ende des Monats werden die Daten des Gebäudescans der Bezirke vorliegen. Das wurde von den Bezirken zugesichert. Noch im Juli werden die Rohdaten veröffentlicht. Mit diesen Zahlen wird man eine Prioisierung für das Jahr 2017 voranmelden. Natürlich werden diese Daten stichprobenartig überprüft, bevor sie im Oktober zur Vorlage kommen. Auf den Daten basierend wird ein Programm für bis zu 10 bis 15 Jahre erstellt nach dem die Sanierungen, in Absprache mit den Bezirken, priorisiert werden.

Parallel wird die Datenbank so eingepflegt, dass die allgemeinbildenden Schulen ihre Sanierungsbedarfe eingeben und in die Abwicklung gehen können. Dieses Verfahren befindet sich derzeit in der Entwicklung und sollen noch 2016/2017 zur Verfügung stehen.

Derzeit arbeitet man en einem neuen Schulentwicklungsplan. Um die neuen Züge in der Zukunft unterzubringen, rechnet man mit bis zu 200 bis 260 neue Schulen. Dabei inbegriffen auch Anbauten, Erweiterungen und Neubau. Die Planungszeiten werden auf realistische 4 bis 5 Jahre heruntergeschraubt. Bei MEB´s, die nicht als endgültige Lösung herhalten sollen, entspricht die Planungszeit und die Realisierungszeit gesamt ca. 18 Monate. alte, marode Containersysteme sollen stückweise zurückgebaut und dafür neue Schulgebäude (MEB´s, Erweiterungen, oder Schulbauten) an der Stelle entstehen.

Die Bezirke sollen für dauerhafte Bauunterhalte 1,3% erhalten. Um Flächen für Schulbau zu generieren, sollen die Bezirke Liegenschaften aufkaufen, die für Schulbau geeignet sind. Die Gelder dafür sollen vom Senat kommen und sofort zur Verfügung gestellt. Wie sich das in schon durch Wohnungsbau verdichteten Bezirken realisieren lässt muss noch geprüft werden. Klar ist, dass Wohnungsbau in Zukunft nur noch über eine abgestimmte Infrastruktur mit Schulbau vereinbaren lässt.

Im Zuge der Situation wurde eine Taskforce Schulbau 2026 „gegründet“. In Ihr vereinigt sind die Sen BJW, Sen Fin, SenStadt als Fachgruppe, der auch Fachbereiche für Architektur und die Bezirke vertreten sein sollen. Unter der Führung von Herrn Rackles beginnt die Taskforce zu arbeiten. Es wird auch einzelne Arbeitsgruppen geben, die der Taskforce unterstellt werden. Hier wird es eine Fach-AG Schulraumqualität geben, in der alle Akteure, wie z,B, EV, Pädagog*innen, Schüler*innen… und auch ein Vertreter der Schwerbehindertenbeauftragten mitarbeiten.

Das Musterraumprogramm wird ebendo Thema werden, wie neue Konzepte anhand des Münchner Lernhauses für Berlin zu entwickeln. Diese Fach AG´s werden noch in diesem Sommer, vor der Wahl gegründet werden. Die Landesgremien werden hierzu in der nächsten Zeit entsprechend informiert.

Die Finanzierung der MEB´s und Neubauten müssen über einen Nachtragshaushalt eingeplant werden. Ob über Kredite, oder Finanzen aus dem Bund steht noch nicht fest.

„Wichtig ist jetzt, schon vor der Wahl die Schritte festzulegen, damit die nachfolgende Regierung dort weiterarbeiten kann, wo jetzt begonnen wurde“, so Mark Rackles.

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